Demonstration des BTB 2015 in Düsseldorf

Demonstration des BTB in Düsseldorf 2015

Vorstand der BTB-GIS beim Geschäftsführer Personal Herrn Mohr
Herbert Wagenländer, Michael Lenor, Sebastian Mohr ( GF Personal), Sabine Bollacher und Dana Malitz (Beamtenbetreuung)

BTB-GIS im Gespräch mit der Autobahn GmbH und dem BMV

Austausch mit dem Geschäftsführer Personal, Herrn Arbeitsdirektor Sebastian Mohr und dem Staatssekretär im BMV, Herrn Schnorr

Am Mittwoch, den 08.10.2025 fand in den Räumen der Autobahn GmbH in Berlin ein Gespräch zwischen dem Geschäftsführer Personal, Herrn Arbeitsdirektor Sebastian Mohr und dem Vorstand der BTB-GIS statt. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, eröffnete der Bundesvorsitzende der BTB-GIS, Michael Lenor, das Gespräch mit einer Frage zur aktuellen Haushaltssituation und dem in Aussicht stehenden Sondervermögen. Herr Mohr erläuterte die finanziellen Auswirkungen auf die Bauvorhaben und ist zuversichtlich, dass das Geld auch umgesetzt werden kann. Weiterhin wünschte er sich, dass die Finanzierung auf sichere Beine gestellt wird und nicht mehr vom aktuellen Bundeshaushalt abhängig ist. Hierzu sind die Weichen im laufenden Koalitionsvertrag gestellt worden, so dass Teile der LKW-Maut voraussichtlich im Jahr 2027 an die Autobahn GmbH fließen können.

Auch das Thema ReMo mit seinen Auswirkungen auf alle Beschäftigten wurde wieder thematisiert und Herr Mohr sagte uns einen Abschluss in 2026 zu. In diesem Zusammenhang hat man bisher 273 betroffene Dienstposten identifiziert, bei denen zurzeit geprüft wird, ob die Dienstpostenbeschreibung bzw. -bewertung angepasst werden muss. Im nächsten Jahr möchte der Arbeitsdirektor auch mit einer Personalentwicklung beginnen, indem gezielt Mitarbeitenden Karrierewege eröffnet werden sollen, ähnlich wie wir das aus den Länderverwaltungen kennen. Aber auch neue und vorhandene Führungskräfte sollen weiter qualifiziert und fortgebildet werden.

Weitere Besprechungsthemen waren die nicht optimal laufende Fahrzeugbeschaffung, die Defizite im Hochbau und die Einführung eines Langzeitkontos. Letzteres befindet sich zurzeit für Tarifbeschäftigte in der Ausschreibung und soll voraussichtlich in Jahr 2026 eingeführt werden.

Die BTB-GIS appellierte hier mal wieder für die Gleichberechtigung und forderte die zeitgleiche Einführung auch für die zugewiesenen Beamtinnen und Beamten. Leider war die Zeit auch schnell wieder vorbei und wir vertagten uns auf das Frühjahr 2026.

 

Eine kurze Beschreibung des Bildes für Sehbehinderte und Blinde

Am darauffolgenden Tag trafen wir uns mit dem Staatssekretär im BMV, Herrn Schnorr. Auch hier war natürlich die Haushaltslage inkl. Investitionspaket und das Ende der vorläufigen Haushaltsführung Thema Nummer eins. Aber auch Themen wie die mögliche Neueinstellung von Beamten und die neue Zuständigkeitsverordnung wurden angesprochen. Bei letzterem sicherte uns Herr Schnorr zu, dass nach Fertigstellung der Rechtsnorm die Gewerkschaften vor Veröffentlichung noch ein Mitspracherecht bekommen sollen.

Unser Dauerthema Planstellen für den Laufbahndurchstieg wurde natürlich auch besprochen und es konnten tatsächlich 5 Stellen ausgehandelt werden. Nun ist das FBA am Zug geeignete Möglichkeiten für die zugewiesenen Beamtinnen und Beamten zu schaffen. Auch würden gerne viele vom Land der Autobahn GmbH zugewiesene Beamte vom Land zum Bund versetzt werden. Hierzu hat die Autobahn GmbH eine Abfrage gestartet und bis dato 39 Beschäftigte identifiziert.

Herr Schnorr bot sich an sich auch im Rahmen des Fachkräftemangels einzusetzen, gab aber zu bedenken, das sicherlich nicht alle am Stück, sondern nur in einzelnen Tranchen wechseln könnten. Hierzu laufen bereits Verhandlungen zwischen den Ministerien.

Zum Abschluss bedankte sich der Bundesvorsitzende Michael Lenor für das sehr informative und konstruktive Gespräch und Herr Schnorr bot eine Fortsetzung im Frühjahr 2026 an.

BTB - Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im dbb - beamtenbund und tarifunion • Friedrichstraße 169 • 10117 Berlin

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